#Netzpolitik

Netzpolitik, Regulierung und politische Fragen rund um das Netz.

Deutschland: Ohne Social-Media-Verbot vor dem Abgrund?

https://gigold.me/blog/deutschland-ohne-social-media-verbot-vor-dem-abgrund 11.10.2026 19:

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Deutschland: Ohne Social-Media-Verbot vor dem Abgrund? | Thomas Gigold

Daniel Günther, Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, sieht den Untergang des Abendlandes, wenn wir nicht endlich Kindern dieses Social Media verbieten.

11. Mär. 2026, 18:51 Uhr

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11.03.2026 Bookmark

Rechter Polizeiprofessor: Springer verliert gegen FragDenStaat vor Gericht

https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2026/03/springer-verliert-gegen-fragdenstaat-vor-gericht/ 11.20.2026 14:

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Rechter Polizeiprofessor: Springer verliert gegen FragDenStaat vor Gericht

Der Springer-Verlag darf Falschbehauptungen über einen FragDenStaat-Journalisten nicht länger verbreiten. Das haben Gerichte entschieden.

11. Mär. 2026, 09:35 Uhr

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11.03.2026 Bookmark

Social-Media-Verbot: So schwach argumentiert die Familienministerin

https://netzpolitik.org/2026/social-media-verbot-so-schwach-argumentiert-die-familienministerin/ 10.5.2026 19:

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Social-Media-Verbot: So schwach argumentiert die Familienministerin

In einer Rede vor dem Bundestag spricht sich CDU-Familienministerin Karin Prien für Alterskontrollen und ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre aus. Dabei ist ihre Argumentation widersprüchlich und irreführend. Die Analyse.

10. Mär. 2026, 16:29 Uhr

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10.03.2026 Bookmark

Wo bleibt das europäische Google oder Facebook?

https://krisu.eu/wo-bleibt-das-europaeische-google-oder-facebook/ 9.25.2026 19:

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Wo bleibt das europäische Google oder Facebook?

Wir Europäer nutzen alle die gleichen Apps, von immer den gleichen Firmen: den Big Tech-Unternehmen wie Google, Amazon, Meta, Microsoft oder X. Alle sind US-Unternehmen. Was wäre…

8. Mär. 2026

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09.03.2026 Bookmark

Polizei Sachsen: Beschlagnahmebeschluss für Adenauer-Bus war rechtswidrig

https://netzpolitik.org/2026/polizei-sachsen-beschlagnahmebeschluss-fuer-adenauer-bus-war-rechtswidrig/ 8.20.2026 12:

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Polizei Sachsen: Beschlagnahmebeschluss für Adenauer-Bus war rechtswidrig

Schlappe für die sächsische Polizei: Die hatte im September letzten Jahres unter fragwürdigen Umständen den Adenauer-Protestbus der Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit beschlagnahmt. Das Landgericht Chemnitz erklärte nun das Vorgehen für rechtswidrig.

19. Feb. 2026, 10:41 Uhr

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Florian Heinz

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